Dr. Koch aktuell
Amerika – unser Schicksal?
Eines kann man nach wenigen Tagen in diesem Jahr schon sicher sagen. Es wird ein ebenso unruhiges weltpolitisches Jahr wie das gerade verabschiedete. Weiter wird an Prinzipien, denen zu vertrauen wir uns angewöhnt hatten, gerüttelt. Wenn Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Neujahrsansprache betonte, Deutschland sei kein Spielball der Weltmächte, dann ist das klar erkennbar nicht in erster Linie eine Situationsbeschreibung, sondern ein richtiges programmatisches Ziel. Jedenfalls unser Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von Amerika muss offensichtlich völlig neu definiert werden, denn die USA sind heute eine der Weltmächte, zu deren Spielball wir nicht werden dürfen. Sie sind eben nicht mehr die selbstverständlichen Partner im Handeln und Denken auf der anderen Seite des Atlantiks. So ganz neu und erstmalig sind die Erfahrungen dieser Tage allerdings nicht. Mit dem Blick Ludwig Erhards gibt es da einschlägige Erfahrungen.
Überzeugter Atlantiker
Ludwig Erhard trat 1963 die Nachfolge Konrad Adenauers als Bundeskanzler an und führte die Außenpolitik der jungen Bundesrepublik entschlossen im westlichen Bündnis weiter. Erhard galt als überzeugter Atlantiker. Er sah in den Vereinigten Staaten den unverzichtbaren Schutz- und Wertpartner der Bundesrepublik, gerade auch für das damals absolut zentrale Ziel der deutschen Wiedervereinigung. Zugleich war er „ein wirklich guter Europäer“ (so bezeichnete er sich 1955 selbst) – allerdings in dem Sinne, dass ein vereintes Europa gemeinsam mit den USA auftreten sollte, nicht gegen sie. Als Architekt der Sozialen Marktwirtschaft betonte Erhard zudem stets den Zusammenhang von wirtschaftlicher und politischer Freiheit. Seine außenpolitischen Grundsätze lauteten daher: Feste Bindung an die USA, Einbettung der europäischen Einigung in die transatlantische Partnerschaft und eine Außenpolitik der Freiheit als Teil der westlichen Wertegemeinschaft.
Niemals ohne Spannungen
Anfangs waren die deutsch-amerikanischen Beziehungen unter Erhard von großer Herzlichkeit geprägt. US-Präsident Lyndon B. Johnson empfing den neuen Kanzler Ende 1963 sogar auf seiner Ranch in Texas zu einem geselligen Barbecue – ein Symbol dafür, wie eng die Partnerschaft gesehen wurde. Doch dann kam auch schon Mitte der 1960iger Jahre der Streit ums Geld, besonders das Gefühl der Amerikaner, beim militärischen Schutz ausgenutzt zu werden. Die Deutschen sollten die Stationierungskosten der US-Truppen in Deutschland mit Milliardenbeträgen ausgleichen. Erhard geriet hier in ein Dilemma. Zum einen wollte er den Amerikanern entgegenkommen – etwa durch zusätzliche Rüstungsimporte aus den USA –, zum anderen stieß er innenpolitisch an Grenzen, weil neue Haushaltsgelder im Bundestag kaum zu bewilligen waren. Im Herbst 1966 kulminierten diese Spannungen in einem Eklat: US-Botschafter George McGhee drängte Erhard am 6. Oktober 1966 in Bonn unverblümt, sein angeblich in Washington gegebenes Versprechen auf vollen Ausgleich der US-Truppengebühren einzuhalten. Als Erhard entgegnete, er habe lediglich erklärt, er werde „sein Bestes tun“, blieb McGhee unerbittlich und verlangte von der Bundesregierung ultimativ weitere Milliarden für 1967 – woraufhin Erhard entnervt das Gespräch abbrach. Das war ein Tiefpunkt. Nie zuvor war ein deutscher Kanzler von einem amerikanischen Vertreter derart scharf angegangen worden, und nie zuvor hatte ein deutscher Regierungschef einen diplomatischen Schlagabtausch mit den USA abrupt verlassen.
Gemeinsamkeit ist mehr als ein „Deal“
Nach den speziellen Erlebnissen des ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj im Februar 2025 bei seinem Besuch im Oval Office können weder der Bundeskanzler noch andere europäische Staatslenker ausschließen, dass ihnen ähnliches passiert. Dennoch müssen wir feststellen, dass alles anders ist. Ganz anders und sehr gefährlich für uns in Europa. Welche Auseinandersetzungen es auch immer in der transatlantischen Gemeinschaft der letzten achtzig Jahre gab, sie waren im internen Interessenausgleich begründet und führten nicht zu unterschiedlichen Ansichten über die globalen Ordnungsprinzipien. Jedes Land, das demokratisch werden wollte, verdiente die Unterstützung aller Demokratien. Der auf globalen Handel gründete Anstieg des Wohlstands war in aller Interesse. Alle sahen mit Stolz die Zusammenarbeit der freiheitlichen und marktwirtschaftlichen Demokratien als eine Wertegemeinschaft, was mehr bedeutet als eine Vorteilsgemeinschaft.
In der Pressekonferenz nach der Militäraktion in Venezuela sagte der Präsident der USA Sätze, die diese radikal veränderte Ordnung kurz und klar beschreiben: „But, if I can stop because it's something I've been pretty good at doing, deals, I guess, it's all a deal. Life is a big deal.“ (Aber wenn ich damit aufhören kann, weil ich darin ziemlich gut bin, nämlich Geschäfte zu machen, dann ist wohl alles ein Geschäft. Das Leben ist ein großes Geschäft). Das Elixier freiheitlicher demokratischer Gemeinschaft ist das gemeinsame Verständnis, dass das Zusammenleben der Menschen und der Völker mehr ist als ein „Deal“. Wenn alles eine Frage des Preises ist, dann kann Freiheit, Menschenwürde und Solidarität zu kostspielig werden. Genau da stehen wir. Die Entscheidung von US-Präsident George W. Bush, Helmut Kohl den Weg zur Deutschen Einheit zu ermöglichen, war eben gerade kein „Geschäft“. Es war der gelebte Traum der Freiheit.
Das Leitbild der „freien Welt“
Ludwig Erhards Wertekompass war geprägt vom Leitbild der „freien Welt“. Er war überzeugt, dass politische Freiheit, wirtschaftliche Freiheit und Wohlstand untrennbar zusammengehören. Diese Überzeugung übertrug er auch auf die Außenpolitik. Erhard betrachtete die westliche Allianz als Wertegemeinschaft, nicht nur als Zweckbündnis. In einer Zeit, in der Washington und Moskau eine Entspannung des Kalten Krieges anstrebten und von „friedlicher Koexistenz“ der Systeme sprachen, hielt Erhard daran fest, dass die Bundesrepublik auf Seiten von Freiheit und Demokratie stehen müsse. Die Abgrenzung zum kommunistischen Ostblock blieb für ihn ein Grundprinzip.
Allein laufen lernen, in aller Freundschaft
Auf diesem Fundament sollte auch in diesen Zeiten die deutsche Politik stehen und die weitreichenden Aktivitäten von Bundeskanzler Merz berechtigen zu Hoffnungen, dass dies auch so ist. Wir sind gut beraten, im Auge zu behalten, dass der „Deal“ nicht das letzte Wort der Geschichte sein muss. Viele von uns haben enge Verbindungen in ein Amerika, dass wir seit Jahrzehnten kennen und schätzen. Dennoch muss die Lehre sein, wir müssen unsere Macht aus eigener Kraft entwickeln und erhalten. In der Gemütlichkeit der freundschaftlichen Umarmung der amerikanischen Freunde haben wir dazu nicht genug getan. Die stärkste konventionelle Armee Europas bereitstellen zu wollen ist richtig. Dabei wird noch manche unbequeme und in Deutschland seit achtzig Jahren unbekannte Entscheidung zu treffen sein. Vor allem aber braucht diese starke Armee eine starke Volkswirtschaft – und genau hier drohen wir gerade, europaweit zu versagen. Eine solche Schwäche würde in Zeiten wie diesen zu einer existenziellen Gefahr, denn wir wären keinen „Deal“ mehr wert.
Donald Trump zeigt uns ziemlich klar, was ein gutes neues Jahr für uns bedeuten muss. Wir sollten uns Mut und Glück wünschen.